Herstellerprivileg in der Krise: die Herstellungsbetriebserlaubnis holt den Eigenverbrauch nicht
How-tos schreiben: Herstellungsbetrieb, selbst gemacht, Eigenverbrauch, steuerfrei, Formular 1147, fertig, die Herstellungsbetriebserlaubnis holt den Eigenverbrauch. Die Herstellungsbetriebserlaubnis holt den Eigenverbrauch nicht. § 26 Absatz 1 EnergieStG erlaubt die steuerfreie Verwendung nur, wenn die Energieerzeugnisse auf dem Betriebsgelände selbst hergestellt worden sind und im Zusammenhang mit der Herstellung von Energieerzeugnissen verwendet werden. § 24 Absatz 2 verlangt dafür die Erlaubnis als Verwender. Zoll: sie ist nicht Bestandteil der Erlaubnis als Herstellungsbetrieb. Ohne diese Zeile bleibt die Energiesteuer auf der Verwendung. Destatis 15.185 und IWH 1.666 sind nicht dieser Liter. Was die Vorschrift nicht verlangt: dass „Herstellerprivileg“ schon die Steuerfreiheit holt. Keel in Hamburg legt diese Zeile in zwei Werktagen ins kostenlose Lagebild mit Distress Score von 0 bis 100; eine Success Fee fällt nur auf realisiertem Kapital an. Orientierung, keine Rechtsberatung.
- Die Herstellungsbetriebserlaubnis holt den Eigenverbrauch nicht
- Formular 1147
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Warum die Herstellungsbetriebserlaubnis den Eigenverbrauch nicht holt
How-tos behandeln den Herstellungsbetrieb als schon geholten Eigenverbrauch. Sie schreiben: selbst gemacht, auf dem Gelände, steuerfrei, Formular 1147, fertig, die Herstellungsbetriebserlaubnis holt den Eigenverbrauch. Der Satz, der den Zahlungsplan bewegt, steht daneben. § 26 Absatz 1: der Inhaber eines Betriebs, der andere Energieerzeugnisse als Kohle und Erdgas herstellt, darf Energieerzeugnisse innerhalb des Betriebsgeländes steuerfrei verwenden, wenn sie innerhalb des Betriebsgeländes selbst hergestellt worden sind und im Zusammenhang mit der Herstellung von Energieerzeugnissen verwendet werden; sie dürfen insbesondere nicht für den Antrieb von Fahrzeugen verwendet werden. Das Wort Herstellerprivileg setzt den Liter nicht auf null.
§ 24 Absatz 2: wer in den Fällen der §§ 25 bis 29 steuerfrei verwenden will, bedarf der Erlaubnis als Verwender. Das schließt § 26 ein. Absatz 5: auf Antrag unter Widerrufsvorbehalt; bei Gefährdung der Steuer eine Sicherheit bis zum Steuerwert von zwei Monaten. Absatz 6: unverzüglich aufnehmen; nur zu dem in der Erlaubnis genannten Zweck. Zoll: der Hersteller benötigt für die steuerfreie Verwendung eine Erlaubnis; sie ist nicht Bestandteil der Erlaubnis als Herstellungsbetrieb. Formular 1147 ist der Antrag auf diese Verwendererlaubnis, nicht die Herstellungsbetriebserlaubnis. Was die Vorschrift nicht verlangt: dass „Herstellungsbetrieb“ schon den Eigenverbrauch holt, oder dass Destatis Sie gezählt hat. Destatis 15.185 und IWH 1.666 sind nicht dieser Liter. Diese Seite stuft keinen Betrieb ein, rechnet keinen Liter und erteilt keine Erlaubnis.
Warum die Mischung die Herstellung nicht holt
How-tos schreiben: zugekauftes Gasöl untergemischt, im Betrieb verwendet, fertig, die Mischung holt die Herstellung. Die Mischung holt die Herstellung nicht. § 26 Absatz 3: das Mischen von fremdbezogenen Energieerzeugnissen mit innerhalb des Betriebsgeländes selbst hergestellten Energieerzeugnissen gilt nicht als Herstellung im Sinn des Absatzes 1 Nummer 2. Der zugekaufte Liter sitzt damit nicht in der Steuerfreiheit des selbst hergestellten Liters. Absatz 4: Absatz 1 gilt nicht für die in § 6 Absatz 2 genannten Vorgänge, es sei denn, sie finden in einem Herstellungsbetrieb oder in einem Gasgewinnungsbetrieb statt. Reinigen, Trocknen oder das Gewinnen aus Ölabfällen holt die Herstellung nicht, solange der Betrieb nicht schon aus einem anderen Grund Herstellungsbetrieb ist.
§ 52 Absatz 1 EnergieStV: die Erlaubnis als Verwender ist, soweit sie nicht allgemein erteilt ist, schriftlich beim zuständigen Hauptzollamt zu beantragen. Zoll stellt dafür Formular 1147 bereit. Dem Antrag sind unter anderem eine Betriebserklärung mit genauer Beschreibung der Verwendung und eine Darstellung der Buchführung beizufügen. Der Erlaubnisschein ist der Nachweis der Bezugsberechtigung, nicht die Steuerfreiheit der How-tos. Was die Vorschrift nicht verlangt: dass „gemischt“ oder „1147 abgegeben“ schon die Kasse leert. Diese Seite stellt keinen Antrag und erteilt keine Erlaubnis.
Warum die 140,40 die Steuerfreiheit nicht holen
How-tos mischen Steuerfreiheit und Entlastung: schon versteuert gekauft, im Herstellungsbetrieb verwendet, Antrag, fertig, die 140,40 holen auch die Steuerfreiheit. Die 140,40 holen die Steuerfreiheit nicht. § 47a Absatz 1 gewährt auf Antrag nur eine teilweise Entlastung für nachweislich versteuerte Energieerzeugnisse, die unter den Voraussetzungen des § 26 verwendet worden sind. Absatz 2 Nummer 1: 140,40 Euro je 1.000 Liter für nach § 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 versteuerte Energieerzeugnisse. Nummer 2: 40,35 Euro je 1.000 Liter für nach § 2 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 oder Nummer 3 versteuerte Energieerzeugnisse. Eine weitere Steuerentlastung kann für diese Energieerzeugnisse nicht gewährt werden. Der zugekaufte Liter holt nicht die Null des selbst hergestellten Liters.
§ 91b EnergieStV: Anmeldung nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck beim zuständigen Hauptzollamt für alle Energieerzeugnisse eines Entlastungsabschnitts; der Antragsteller berechnet selbst. Zoll: Formulare 1100, 1101, 1103 und 1104. Die Entlastung wird nur gewährt, wenn der Antrag bis zum Ablauf der Festsetzungsfrist nach § 169 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 AO beim Hauptzollamt liegt. Entlastungsabschnitt nach Wahl Vierteljahr, Halbjahr oder Kalenderjahr; Monat auf Zulassung. Bei erstmaliger Antragstellung eine Betriebserklärung. Was die Vorschrift nicht verlangt: dass „versteuert gekauft“ schon die Steuerfreiheit holt, oder dass Destatis Sie gezählt hat. Diese Seite rechnet keine Entlastung und stellt keinen Antrag.
Warum das nicht die anderen Zwecke, nicht der Dual-Use und nicht das Steuerlager ist
Drei Achsen gegen die Anderen-Zwecke-Energiesteuer nach § 25: Auslöser (selbst hergestellter Liter im Herstellungszusammenhang gegen nichtenergetische Verwendung zugekaufter Ware), Preis (Steuerfreiheit 0 mit Verwendererlaubnis davor gegen Steuerfreiheit 0 mit 1146 oder Entlastung nur für Schweröl, Erdgas, Flüssiggas und gasförmige Kohlenwasserstoffe), Verfahren (Formular 1147 davor gegen Formular 1146 oder Anlage 1). Die Andere-Zwecke-Seite trägt den anderen Zweck, der die Steuerfreiheit nicht holt. Diese URL trägt die Herstellungsbetriebserlaubnis, die den Eigenverbrauch nicht holt.
Drei Achsen gegen die Prozesse-Energiesteuer nach § 51: Auslöser (Herstellung von Energieerzeugnissen gegen Verheizen in benannten Verfahren), Preis (Steuerfreiheit 0 mit Erlaubnis davor oder 140,40 Euro je 1.000 Liter danach gegen 61,35 Euro je 1.000 Liter danach), Verfahren (Formular 1147 oder 1100-Familie gegen Formular 1115 plus Messung). Die Dual-Use-Seite trägt den Dual-Use, der die Entlastung nicht holt. Diese URL trägt die Herstellungsbetriebserlaubnis, die den Eigenverbrauch nicht holt.
Drei Achsen gegen das Steuerlager: Auslöser (Verwendung selbst hergestellter Ware im Herstellungszusammenhang gegen Aufnahme unverbrauchter Ware ins Lager), Berechtigter (Verwender gegen Lagerinhaber oder zugelassenen Einlagerer), Verfahren (Erlaubnis 1147 oder Entlastung 1100 nach Verwendung gegen Aussetzung bis zur Entnahme). Die Steuerlagerseite trägt die Aussetzung, die die Steuer nicht löscht. Diese URL trägt die Herstellungsbetriebserlaubnis, die den Eigenverbrauch nicht holt. Dieselbe GmbH kann mehr als einen Kalender tragen. Diese Seite stuft das nicht ein.
Was Keel dazu macht und was nicht
Die Steuerbefreiung für den Eigenverbrauch nach § 26 ist keine der sieben Keel-Methoden. Sie ist ein Betrag mit Datum, der im Zahlungsplan fehlt, weil die BWA den Eigenverbrauch zeigt und nicht, dass die Herstellungsbetriebserlaubnis ihn nicht holt. Aus Jahresabschluss, aktueller BWA mit SuSa und, wenn sie vorliegt, der Erlaubnis 1147, der 1100-Anmeldung oder der Herstellungsbetriebserlaubnis entsteht in zwei Werktagen ein Lagebild mit Distress Score von 0 bis 100: welche Zeile die Herstellungsbetriebserlaubnis nicht holt, welche Verwendererlaubnis oder welcher Entlastungsabschnitt schon trägt, und welche Hebel ohne diese Zeile real sind. Erstanfrage und Lagebild kosten nichts; eine Success Fee fällt nur auf Kapital an, das nachweislich ankommt.
Was Keel nicht ist, gehört dazu: keine Steuerberatung, keine Kanzlei und kein Hauptzollamt. Wir stufen keinen Betrieb ein, rechnen keinen Liter und erteilen keine Erlaubnis. Ob eine konkrete Verwendung, eine Verwendererlaubnis oder eine 47a-Zeile im Einzelfall trägt, gehört zum Steuerberater und zum Anwalt.
Nächster Schritt
Die Unterlagen liegen meist schon vor: der letzte Jahresabschluss, die aktuelle BWA mit SuSa und, falls sie im Haus ist, die Erlaubnis 1147, die 1100-Anmeldung oder die Herstellungsbetriebserlaubnis. Die Herstellungsbetriebserlaubnis holt den Eigenverbrauch nicht. Legen Sie sie auf keel.legal ab, hinterlassen Sie Kontakt und Rolle und wählen Sie Termin oder Rückruf. Innerhalb von zwei Werktagen kommen Lagebild, Distress Score und erste Kurzfrist-Angebote zurück.