Kohle steuerfrei in der Krise: die Kohle holt § 26 nicht
How-tos schreiben: Kohle, Herstellerprivileg, steuerfrei, fertig, die Kohle holt § 26. Die Kohle holt § 26 nicht. § 26 Absatz 1 EnergieStG gilt nur für den Inhaber eines Betriebs, der andere Energieerzeugnisse als Kohle und Erdgas herstellt. Steuerfreie Kohle sitzt auf § 37 und einer Erlaubnis, nicht auf Formular 1147. Ohne diese Zeile bleibt § 2 Absatz 1 Nummer 9 bei 0,33 Euro je Gigajoule, und zweckwidrige Verwendung ist sofort fällig. Destatis 15.185 und IWH 1.666 sind nicht dieses Gigajoule. Was die Vorschrift nicht verlangt: dass „Kohle“ schon § 26 holt. Keel in Hamburg legt diese Zeile in zwei Werktagen ins kostenlose Lagebild mit Distress Score von 0 bis 100; eine Success Fee fällt nur auf realisiertem Kapital an. Orientierung, keine Rechtsberatung.
- Die Kohle holt § 26 nicht
- Formular 1148 / 1149
- Lagebild in 2 Werktagen
- Keine Rechtsberatung
Warum die Kohle § 26 nicht holt
How-tos behandeln Formular 1147 als schon geholte Steuerfreiheit für Kohle. Sie schreiben: Kohle, Herstellerprivileg, Eigenverbrauch, steuerfrei, fertig, die Kohle holt § 26. § 26 Absatz 1 gilt nur für den Inhaber eines Betriebs, der andere Energieerzeugnisse als Kohle und Erdgas herstellt. Kohle steht in diesem Satz außerhalb. Das Herstellerprivileg holt diese Tonne nicht.
§ 37 Absatz 1: wer Kohle steuerfrei in den Fällen des Absatzes 2 verwenden will, bedarf der Erlaubnis. Sie wird auf Antrag unter Widerrufsvorbehalt Personen erteilt, gegen deren steuerliche Zuverlässigkeit keine Bedenken bestehen. Absatz 2 Satz 1 nennt fünf Zwecke: andere Zwecke als Kraft- oder Heizstoff, Aufrechterhaltung des Kohlebetriebs auf dem Betriebsgelände, Kraft- oder Heizstoff zur Stromerzeugung, Heizstoff für Prozesse und Verfahren nach § 51, und Probe. Zoll: Formular 1148 für Nummer 3 und Nummer 4, Formular 1149 für Nummer 2. Formular 1147 sitzt auf § 26, nicht auf dieser Tonne. Was die Vorschrift nicht verlangt: dass „Kohle im Betrieb“ schon § 26 holt. Diese Seite stuft keinen Betrieb ein, rechnet keine 0,33 und erteilt keine Erlaubnis.
Warum Formular 1147 die Kohle nicht holt
How-tos schreiben: 1147, Eigenverbrauch, Kohle, steuerfrei, fertig, Formular 1147 holt die Kohle. Formular 1147 holt die Kohle nicht. Zoll führt 1147 als Antrag auf Erlaubnis zur steuerfreien Verwendung für den Eigenverbrauch nach § 26. Die Tonne sitzt, wenn sie steuerfrei verwendet werden soll, auf § 37. EnergieStV § 72 Absatz 1: wer Kohle steuerfrei verwenden will, hat die Erlaubnis schriftlich zu beantragen, soweit sie nicht allgemein erteilt ist. Absatz 2: im Antrag ist der Verwendungszweck anzugeben und, ob versteuerte Kohle gelagert oder verwendet wird.
Absatz 2 Nummer 2a: für Kohle als Heizstoff nach § 51 Absatz 1 Nummer 1 ist eine Beschreibung der wirtschaftlichen Tätigkeiten nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck beizufügen, damit das Hauptzollamt das Unternehmen dem Produzierenden Gewerbe zuordnen kann. Der maßgebende Zeitraum bestimmt sich nach § 15 Absatz 3 Satz 1 StromStV: die Zuordnung schaut auf das Vorjahr. § 37 Absatz 3: entsteht die Steuer, weil die Kohle entgegen der Zweckbestimmung verwendet wird oder ihr Verbleib nicht festgestellt werden kann, hat der Erlaubnisinhaber unverzüglich eine Steueranmeldung abzugeben; die Steuer ist sofort fällig. § 2 Absatz 1 Nummer 9 bleibt 0,33 Euro je Gigajoule. Zoll: für Kohle sind keine Steuerermäßigungen vorgesehen. Was die Vorschrift nicht verlangt: dass „1147 abgegeben“ schon die Tonne holt. Diese Seite nimmt keinen 1147 entgegen und setzt keine Steuer an.
Warum die allgemeine Erlaubnis Nummer 3 nicht holt
How-tos schreiben: allgemein erlaubt, Hinweis auf der Rechnung, steuerfrei, fertig, die allgemeine Erlaubnis holt Nummer 3. Die allgemeine Erlaubnis holt Nummer 3 nicht. EnergieStV § 74 in Verbindung mit Anlage 1 Nummer 8 erlaubt die Verwendung von Kohle zu steuerfreien Zwecken nach § 37 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 unter Verzicht auf eine förmliche Einzelerlaubnis. Nummer 1 ist der andere Zweck, nicht Kraft- oder Heizstoff. Der Lieferer hat Rechnungen, Lieferscheine oder Lieferverträge mit dem Hinweis zu versehen: „Steuerfreie Kohle! Darf nicht als Kraft- oder Heizstoff oder zur Herstellung solcher Stoffe verwendet werden!“ Stromerzeugung nach Nummer 3 und Heizstoff nach Nummer 4 sitzen nicht in dieser Zeile.
Nummer 3 gilt nach Absatz 2 Satz 3 nicht, soweit der erzeugte Strom nach § 9 Absatz 1 Nummer 4, 5 oder 6 StromStG von der Stromsteuer befreit ist. Das Hauptzollamt kann auf Antrag in den Fällen der Nummern 3 und 4 zulassen, dass Kohle aus betrieblichen Gründen auch zu anderen Zwecken steuerfrei bezogen wird; für diese Kohle entsteht die Steuer mit der Verwendung als Kraft- oder Heizstoff, und für Anmeldung und Fälligkeit gilt § 33 Absatz 1: fünfzehnter und fünfundzwanzigster des Folgemonats. Das ist nicht die sofortige Fälligkeit des Absatzes 3. Was die Vorschrift nicht verlangt: dass „Hinweis auf der Rechnung“ schon die Stromerzeugung holt. Diese Seite stuft keinen Zweck ein und nimmt kein 1148 entgegen.
Warum das nicht die Lieferung, nicht der Eigenverbrauch und nicht der Dual-Use sind
Drei Achsen gegen die Kohlesteuer nach § 32: Auslöser (steuerfreie Verwendung mit Erlaubnis gegen die Steuer auf der ersten Lieferung an Personen ohne Erlaubnis), Preis (0 mit Erlaubnis, 0,33 Euro je Gigajoule sofort bei Zweckwidrigkeit gegen 0,33 Euro am Fünfundzwanzigsten nach der Entstehung), Verfahren (Formular 1148 oder 1149 vor der Verwendung gegen Formular 1104 nach der Entstehung). Die Kohlesteuerseite trägt die Lieferung, die den Fünfundzwanzigsten nicht holt. Diese URL trägt die Kohle, die § 26 nicht holt.
Drei Achsen gegen das Herstellerprivileg nach § 26: Auslöser (Kohle in § 37 gegen Kohle außerhalb von § 26), Preis (0,33 Euro je Gigajoule sofort bei Zweckwidrigkeit gegen 140,40 Euro je 1.000 Liter nach Teilentlastung), Verfahren (1148 oder 1149 gegen Formular 1147). Die Herstellerprivilegseite trägt die Herstellungsbetriebserlaubnis, die den Eigenverbrauch nicht holt. Diese URL trägt Formular 1147, das die Kohle nicht holt.
Drei Achsen gegen die Prozesse-Energiesteuer nach § 51: Auslöser (Kohle als Heizstoff mit Erlaubnis davor gegen Dual-Use von Energieerzeugnissen danach), Preis (0 mit 1148 gegen 61,35 Euro je 1.000 Liter nach 1115), Verfahren (1148 plus Zuordnung zum Produzierenden Gewerbe nach dem Vorjahr gegen 1115 plus Messung). Die Prozesse-Seite trägt den Dual-Use, der die Entlastung nicht holt. Diese URL trägt die allgemeine Erlaubnis, die Nummer 3 nicht holt. Dieselbe GmbH kann mehr als einen Kalender tragen. Diese Seite stuft das nicht ein.
Was Keel dazu macht und was nicht
Die steuerfreie Kohle ist keine der sieben Keel-Methoden. Sie ist ein Betrag mit Datum, der im Zahlungsplan fehlt, weil die BWA den Einsatz zeigt und nicht, dass die Kohle § 26 nicht holt. Aus Jahresabschluss, aktueller BWA mit SuSa und, wenn sie vorliegt, der 1148- oder 1149-Erlaubnis entsteht in zwei Werktagen ein Lagebild mit Distress Score von 0 bis 100: welche Zeile die Kohle nicht holt, und welche Hebel ohne diese Zeile real sind. Erstanfrage und Lagebild kosten nichts; eine Success Fee fällt nur auf Kapital an, das nachweislich ankommt.
Was Keel nicht ist, gehört dazu: keine Steuerberatung, keine Kanzlei und kein Hauptzollamt. Wir stufen keinen Betrieb ein, rechnen keine 0,33 und erteilen keine Erlaubnis. Ob eine konkrete Tonne, ein Zweck oder eine Erlaubnis im Einzelfall trägt, gehört zum Steuerberater und zum Anwalt.
Nächster Schritt
Die Unterlagen liegen meist schon vor: der letzte Jahresabschluss, die aktuelle BWA mit SuSa und, falls sie im Haus ist, die 1148- oder 1149-Erlaubnis oder die Übersicht der verwendeten Kohle. Die Kohle holt § 26 nicht. Legen Sie sie auf keel.legal ab, hinterlassen Sie Kontakt und Rolle und wählen Sie Termin oder Rückruf. Innerhalb von zwei Werktagen kommen Lagebild, Distress Score und erste Kurzfrist-Angebote zurück.