Kohlesteuer in der Krise: die Lieferung holt den Fünfundzwanzigsten nicht
How-tos schreiben: Kohle liefern, am fünfzehnten anmelden, am fünfundzwanzigsten zahlen, fertig, die Lieferung holt den Fünfundzwanzigsten. Die Lieferung holt den Fünfundzwanzigsten nicht. § 32 Absatz 1 EnergieStG setzt die Steuer auf die erste Lieferung an Personen ohne Erlaubnis nach § 31 Absatz 4 oder § 37 Absatz 1. § 33 Absatz 1 setzt die Anmeldung auf den fünfzehnten und die Steuer auf den fünfundzwanzigsten des Folgemonats. Destatis 15.185 und IWH 1.666 sind nicht dieser Fünfundzwanzigste. Was die Vorschrift nicht verlangt: dass „geliefert“ schon den Fünfundzwanzigsten holt. Keel in Hamburg legt diese Zeile in zwei Werktagen ins kostenlose Lagebild mit Distress Score von 0 bis 100; eine Success Fee fällt nur auf realisiertem Kapital an. Orientierung, keine Rechtsberatung.
- Die Lieferung holt den Fünfundzwanzigsten nicht
- Der Fünfundzwanzigste sitzt auf der Entstehung
- Lagebild in 2 Werktagen
- Keine Rechtsberatung
Warum die Lieferung den Fünfundzwanzigsten nicht holt
How-tos behandeln die Lieferung als schon geholte Steuer. Sie schreiben: Kohle liefern, anmelden, zahlen, fertig, die Lieferung holt den Fünfundzwanzigsten. Der Satz, der den Zahlungsplan bewegt, steht daneben. § 1a Nummer 13: Kohle sind Waren der Positionen 2701, 2702 und 2704 der Kombinierten Nomenklatur. Steinkohle, Braunkohle und Koks sitzen dort. § 31 Absatz 4: wer als Inhaber eines Kohlebetriebes oder als Kohlelieferer Kohle unversteuert beziehen will, bedarf der Erlaubnis.
§ 32 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1: die Steuer entsteht, indem Kohle im Steuergebiet erstmals an Personen geliefert wird, die die Kohle nicht als Inhaber einer Erlaubnis nach § 31 Absatz 4 oder § 37 Absatz 1 beziehen. Die Lieferung an den Erlaubnisinhaber setzt die Steuer nicht. Nummer 2 setzt sie auf die Verwendung durch den Inhaber einer Erlaubnis nach § 31 Absatz 4. Nummer 3 setzt sie auf die Verwendung selbst gewonnener oder bearbeiteter Kohle. Was die Vorschrift nicht verlangt: dass „geliefert“ schon den Fünfundzwanzigsten holt, oder dass Destatis Sie gezählt hat. Die BWA zeigt den Abgang der Tonne. Sie zeigt nicht, dass dieselbe Lieferung den Fünfundzwanzigsten nicht holt. Destatis 15.185 und IWH 1.666 zählen andere Mengen. Keine der beiden Reihen ist dieser Fünfundzwanzigste. Diese Seite stuft keinen Lieferer ein, rechnet kein Gigajoule und setzt keine Steuer an.
Warum der Fünfzehnte den Fünfundzwanzigsten nicht holt
How-tos schreiben: am fünfzehnten anmelden, erledigt, die Anmeldung holt den Fünfundzwanzigsten. Der Fünfzehnte holt den Fünfundzwanzigsten nicht. § 33 Absatz 1: der Steuerschuldner hat für Kohle, für die in einem Monat die Steuer nach § 32 Absatz 1 entstanden ist, bis zum 15. Tag des folgenden Monats eine Steuererklärung abzugeben und darin die Steuer selbst zu berechnen. Die Steuer, die in einem Monat entstanden ist, ist am 25. Tag des folgenden Monats fällig. Der Fünfzehnte ist die Anmeldung. Der Fünfundzwanzigste ist die Zahlung. November sitzt am 25. Dezember, nicht am Verbrauch im Januar. Ein jährliches Zwölftel gibt es hier nicht.
Seit dem 1. Januar 2025 ist die Anmeldung Formular 1104 elektronisch über das Zoll-Portal abzugeben. Papier an das Hauptzollamt holt den Fünfundzwanzigsten nicht. Absatz 2: in den Fällen des § 32 Absatz 4 hat der Steuerschuldner unverzüglich eine Steueranmeldung abzugeben; die Steuer ist sofort fällig. Absatz 4: die Kohle gilt als geliefert, wenn deren Verbleib bei der Beförderung im Steuergebiet nicht festgestellt werden kann. § 2 Absatz 1 Nummer 9: 0,33 Euro je Gigajoule Kohle. § 1a Nummer 19: das Gigajoule wird aus dem Wägewert und dem Heizwert ermittelt. Was die Vorschrift nicht verlangt: dass „angemeldet“ schon den Fünfundzwanzigsten leert. Diese Seite gibt keine Anmeldung ab und rechnet kein Gigajoule.
Warum die Erlaubnis die Steuerfreiheit nicht holt
How-tos schreiben: Erlaubnis, steuerfrei, fertig, die Erlaubnis holt die Steuerfreiheit. Die Erlaubnis holt die Steuerfreiheit nicht. § 37 Absatz 1: wer Kohle steuerfrei in den Fällen des Absatzes 2 verwenden will, bedarf der Erlaubnis. Absatz 2 nennt die Zwecke, darunter andere als Kraft- oder Heizstoff, Stromerzeugung und Prozesse nach § 51. Das ist eine Liste. Das ist nicht jede Tonne im Lager.
Absatz 3: die Kohle darf nur zu den in der Erlaubnis genannten Zwecken verwendet werden. Die Steuer entsteht für Kohle, die entgegen der Zweckbestimmung verwendet wird oder deren Verbleib nicht festgestellt werden kann. Der Steuerschuldner hat unverzüglich eine Steueranmeldung abzugeben. Die Steuer ist sofort fällig. Sie sitzt nicht auf dem Fünfundzwanzigsten. § 31 Absatz 4 Satz 3: sind Anzeichen für eine Gefährdung der Steuer erkennbar, hängt die Erlaubnis an einer Sicherheit bis zur Höhe des Steuerwerts der Kohle, die voraussichtlich im Jahresdurchschnitt in zwei Monaten an Personen ohne Erlaubnis nach § 31 Absatz 4 oder § 37 Absatz 1 geliefert wird. Das sind zwei Monate, nicht ein Zwölftel. Was die Vorschrift nicht verlangt: dass „erlaubt“ schon den Fünfundzwanzigsten leert. Diese Seite erteilt keine Erlaubnis und setzt keine Sicherheit an.
Warum das nicht Erdgas, nicht Stromsteuer und nicht die CO2-Zeile ist
Drei Achsen gegen die Energiesteuer Erdgas: Auslöser (erste Lieferung der Kohle an Personen ohne Erlaubnis gegen Entnahme von Erdgas), Preis (0,33 Euro je Gigajoule gegen den Erdgas-Tarif je Megawattstunde), Zeitpunkt (Fünfundzwanzigster des Folgemonats auf dieser Entstehung gegen den 25. auf dem Vorauszahlungsbescheid). Die Erdgas-Seite trägt das Zwölftel, das den Verbrauch nicht holt. Diese URL trägt die Lieferung, die den Fünfundzwanzigsten nicht holt.
Drei Achsen gegen die Stromsteuer: Auslöser (Entstehung auf der ersten Lieferung gegen die Steuer auf der Stromrechnung), Preis (0,33 Euro je Gigajoule gegen 20 Euro je Megawattstunde auf Antrag), Zeitpunkt (Fünfundzwanzigster des Folgemonats auf dieser Entstehung gegen die Festsetzungsfrist). Die Stromsteuerseite trägt den Entlastungsantrag. Diese URL trägt die Lieferung, die den Fünfundzwanzigsten nicht holt.
Drei Achsen gegen die CO2-Kostenaufteilung: Auslöser (Verbrauchsteuer auf der ersten Lieferung gegen den Preisbestandteil auf der Heizrechnung), Preis (0,33 Euro je Gigajoule an das Hauptzollamt gegen den Vermieteranteil, der nie Nachforderung war), Zeitpunkt (Fünfundzwanzigster des Folgemonats auf dieser Entstehung gegen die jährliche Heizkostenabrechnung). Die CO2-Seite trägt die Umlage, die die Rechnung nicht holt. Diese URL trägt die Lieferung, die den Fünfundzwanzigsten nicht holt. Dieselbe GmbH kann alle drei Kalender tragen. Diese Seite stuft das nicht ein.
Was Keel dazu macht und was nicht
Die Kohlesteuer ist keine der sieben Keel-Methoden. Sie ist ein Betrag mit Datum, der im Zahlungsplan fehlt, weil die BWA den Abgang der Tonne zeigt und nicht, dass die Lieferung den Fünfundzwanzigsten nicht holt. Aus Jahresabschluss, aktueller BWA mit SuSa und, wenn sie vorliegt, der Steueranmeldung oder dem Konto des Hauptzollamts entsteht in zwei Werktagen ein Lagebild mit Distress Score von 0 bis 100: welche Zeile die Lieferung nicht holt, welcher Fünfundzwanzigste schon trägt, und welche Hebel ohne diese Zeile real sind. Erstanfrage und Lagebild kosten nichts; eine Success Fee fällt nur auf Kapital an, das nachweislich ankommt.
Was Keel nicht ist, gehört dazu: keine Steuerberatung, keine Kanzlei und kein Hauptzollamt. Wir stufen keinen Lieferer ein, rechnen kein Gigajoule und setzen keine Erlaubnis an. Ob eine konkrete Lieferung, ein Fünfundzwanzigster oder eine Zweckwidrigkeit im Einzelfall trägt, gehört zum Steuerberater und zum Anwalt.
Nächster Schritt
Die Unterlagen liegen meist schon vor: der letzte Jahresabschluss, die aktuelle BWA mit SuSa und, falls sie im Haus ist, die Steueranmeldung oder der Kontoauszug des Hauptzollamts. Die Lieferung holt den Fünfundzwanzigsten nicht. Legen Sie sie auf keel.legal ab, hinterlassen Sie Kontakt und Rolle und wählen Sie Termin oder Rückruf. Innerhalb von zwei Werktagen kommen Lagebild, Distress Score und erste Kurzfrist-Angebote zurück.